Tunesien : Hohe Arbeitslosigkeit schürt Unruhen

Spiegel, 7 Jauar 2011 :

In Tunesien überschatten wütende Bürgerproteste den Start ins neue Jahr. Seit sich Mitte Dezember ein arbeitsloser Akademiker selbst verbrannte, kommt das Land nicht zur Ruhe. Demonstrationen und Streiks nehmen zu. Die Regierung reagiert mit harter Hand.

Tunis/Paris – In Tunesien werden die Proteste gegen die hohe Arbeitslosigkeit immer schärfer. Vor allem nach der Selbstverbrennung eines verzweifelten Hochschulabsolventen haben sich die sozialen Unruhen ausgeweitet. Nach den Rechtsanwälten haben für Freitag nun auch die Lehrer zu Streiks aufgerufen. In Frankreich kam es am Vortag zu Solidaritätskundgebungen in mehreren Städten.

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9. Januar : Liebknecht – Luxemburg Demo in Berlin

Neues Deutschland, 6 Januar 2011 :

Zehntausende werden am Wochenende in Berlin traditionell an die Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht vor 92 Jahren erinnern. Der Gründer der Kommunistischen Partei Deutschlands wird am 9. Januar an der »Gedenkstätte der Sozialisten«, bei der Demonstration zur Gedenkstätte sowie mit einer Kranzniederlegung am Landwehrkanal gedacht. Dort wurde der Leichnam Luxemburgs ins Wasser geworfen. Zuvor hatten reaktionäre Freikorpssoldaten sie und Liebknecht am 15. Januar 1919 erschossen. Seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges wird an jedem zweiten Sonntag im Januar an die beiden Revolutionäre erinnert. In diesem Jahr ist mit Plusgraden und somit weitaus besserem Wetter als im vorigen Jahr zu rechnen.

Termine in Berlin :

  • Gedenkstunde in der »Gedenkstätte der Sozialisten« am Sonntag, den 9. Januar, zwischen 9 und 13 Uhr in Friedrichsfelde.
  • Die Demonstration »Gegen die Herrschaft des Kapitals« beginnt am 9. Januar um 10 Uhr am Frankfurter Tor in Friedrichshain und führt zur Gedenkstätte.
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AUA-Bodenpersonal stimmte klar für Streik

Austrian Aviation Net, 5 Januar 2011 :

Das Bodenpersonal stimmte einem Streik klar zu. Die Urabstimmung der vergangenen Wochen fiel zu Gunsten eines Streiks aus. GPA-Vizechef Karl Proyer sprach vor der heutigen KV-Verhandlung von einer Beteiligung jenseits der Zwei-Drittel-Marke. Vor Journalisten sagte er, dass es eine „extrem hohe Zustimmung zu den Positionen von Betriebsrat und Gewerkschaft gegeben“ habe.

Damit haben die Arbeitnehmervertreter freie Hand bei Streikmaßnahmen. Ob es tatsächlich zu einer Arbeitsniederlegung kommt, hängt von der heutigen Verhandlung ab. Seit 13:00 verhandeln die Kollektivvertragspartner den KV für die rund 2.600 kaufmännischen und technischen Mitarbeiter. Das Ergebnis der Auszählung haben Proyer und der AUA-Betriebsrat Alfred Junghans zu Mittag dem AUA-Vorstand mitgeteilt. Zugleich wurde die Belegschaft über den positiven Ausgang der Urabstimmung informiert.

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Gastarbeiter streiken in Dubai

Net Tribune, 3 Januar 2011 :

Dubai – Nach einem gewaltsamen Aufstand gegen Wachposten in Dubai sind tausende Gastarbeiter in den Streik getreten. Die Unruhen seien nach wiederholten Berichten über Misshandlungen von Arbeitern durch Wärter ausgebrochen, teilte ein Vertreter der Personalvermittlungsagentur Jams HR Solutions, die die Gastarbeiter betreut. Bei den Ausschreitungen sei hoher Schaden entstanden. So seien mindestens 40 Busse zerstört sowie Möbel und Fenster beschädigt worden.

Die Polizei bezog am Montag vor der Unterkunft der 2.000 zumeist aus Südasien stammenden Gastarbeiter Stellung. Die Bewohner erklärten, nicht zu ihren Baustellen zurückkehren zu wollen.

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Hafenstreik in Israel

Berliner Umschau, 3 Januar 2011 :

In Israel hat ein Streik der Hafenarbeiter begonnen. Für den Morgen hatte der Gewerkschaftsverband Histadrut die Beschäftigten in Haifa, Ashdod und Eilat zum Ausstand aufgerufen. Israelischen Medienberichten zu Folge sollen Schiffe weder be- noch entladen werden. Zuvor waren Gespräche zwischen Hinstadrut und dem Hafen-Betreiber gescheitert.

Haifa Haffen

Die Gewerkschaft verlangt eine Lohnerhöhung für Beschäftigte, die nach der Hafen-Reform im Jahre 2005 eingestellt wurden. Darüber hatten beide Seiten zehn Monate lang verhandelt. Streitpunkt sind zudem Extra-Zahlungen für Beschäftigte des Öffentlichen Dienstes, die Hafenbeschäftigte nicht erhalten hatten.

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Interview mit Mina Ahadi

Nics Bloghaus, 2 Januar 2011 :

Mina Ahadi in einem Exklusivinterview zu ihrer Meinung in der aktuellen Debatte um Sakineh Ashtiani, den beiden deutschen Journalisten Marcus Hellwig und Jens Koch und der Politik des Iran.

Sakineh Ashtiani und deren Sohn Sajjad Kadersadeh haben Freitag an einer Pressekonferenz teilgenommen und dort gesprochen. Wie denken Sie über diese Pressekonferenz?

Mina Ahadi: Ja, wir haben gehört, dass Sajjad gegen eine Kaution 400.000 Dollar frei gelassen wurde. Und er hat gesagt, dass seine Mutter schuldig sei des Mordes an seinem Vater. Auch, dass er um Gnade für seine Mutter bat. Am Nachmittag fand eine weitere Pressekonferenz statt und dort hat Frau Ashtiani gesprochen und bekanntgegeben, sie sei nicht unter Druck. Sie wolle jedoch gegen die beiden deutschen Journalisten, Mohammad Mostafaie [ihrem ehemaligen Anwalt] und mich eine Anklage einreichen.

Was genau halten Sie davon?

Mina Ahadi: Ich verlange vom islamischen Regime die Freilassung von Sakineh, von Houtan Kian [d.i. Der Rechtsanwalt des Sohnes] und den beiden deutschen Journalisten. Ich denke, erst wenn Sakineh Ashtiani frei ist und in einer anderen Stadt lebt, und nicht mehr unter Kontrolle der Sicherheitsbehörden in Iran, erst dann kann man das, was sie sagt, ernst nehmen. Heute ist sie eine Geisel des barbarischen Regimes und alles, was sie und auch andere Geiseln sagen, ist nicht glaubwürdig.

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Gaza Jugend Manifest für den Wandel !!

Fuck Hamas. Fuck Israel. Fuck Fatah. Fuck UNO. Fuck UNWRA(=Hilfswerk der UN). Fuck USA! Wir, die Jugend in Gaza, haben Israel, die Hamas, die Besatzung, die Menschenrechtsverletzungen und die Gleichgültigkeit der internationalen Gemeinschaft so satt,dass wir schreien wollen und brechen wollen diese Mauer des Schweigens, der Ungerechtigkeit und der Gleichgültigkeit wie die israelischen F16 durchbrechen die Mauern mit ihren Geräuschen .Ein Schrei ,mit der ganzen Kraft unserer Seelen, um diese immense Frustration freizusetzen, die uns verbraucht wegen dieser verdammten Situation in der wir leben . Wir sind wie Läuse zwischen zwei Fingernägeln. ein Alptraum innerhalb eines Alptraumes, keinen Raum für Hoffnung, keinen Raum für Freiheit. Wir sind es leid, in diesem politischen Kampf gefangen zu sein; krank von kohleschwarzen Nächten, wo Flugzeuge kreisten über unseren Häusern, krank vom Ermorden unschuldiger Bauern ,erschossen in der Pufferzone, weil sie ihre Ländereien pflegten, krank von bärtigen Jungs, die mit ihren Waffen herumspazieren, ihre Macht missbrauchen, prügeln oder andere junge Menschen einkerkern, die demonstrieren für das, an was sie glauben. Wir sind krank von der Mauer der Schande, die uns trennt vom Rest unseres Landes und uns gefangen hält auf einem Stück Land, so gross wie eine Briefmarke . Wir haben es satt, als Terroristen behandelt zu werden , gesehen zu werden als Fanatiker mit Sprengstoff in den Taschen und dem Böse in den Augen;

Wir sind krank durch die Gleichgültigkeit, mit der uns die internationale Gemeinschaft begegnet, den so genannten Experten mit ihren Bedenken und der Ausarbeitung von Resolutionen, aber Feiglinge , wenn sie das durchsetzen sollen, was sie vorher vereinbaren.
Wir sind krank und müde durch ein beschissenen Leben, ins Gefängnis durch Israel, geschlagen durch die Hamas und völlig ignoriert vom Rest der Welt.

Es ist eine Revolution die in uns wächst, durch eine ungeheure Unzufriedenheit und Frustration, die uns zerstören wird, wenn wir nicht den Weg finden, diese Energie in etwas, das den Status quo herausfordern kann und uns eine Art von Hoffnung gibt.
Der letzte Tropfen, der unsere Herzen zittern liess mit Frustration und Hoffnungslosigkeit, fiel am 30. November, als Offiziere der Hamas mit Gewehren, Aggressivität und Lügen zum Jugendforum „Sharek“ (www.sharek.ps) kamen, Menschen schikanierten, einige einsperrten, die Arbeit der Jugendorganisation verboten. Ein paar Tage später wurden die Demonstranten , die gegen diese Schikanen protestierten, geschlagen und einige eingekerkert.

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Arbeiterproteste bei Fiat in Serbien

Wirtschafts Blatt, 30.12.2010 :

Kragujevac. Bei der Übernahme der serbischen Automobilfabrik Zastava durch den italienischen Autohersteller Fiat droht hunderten Arbeitern der Jobverlust.

Im Zuge der Übernahme mussten die Arbeiter einen „Test“ machen, mit dem sie sich für die weitere Arbeit für Fiat qualifizieren, den 800 Personen nicht bestanden. Seit Tagen halten Arbeiter Proteste am Zastava-Standort Kragujevac ab. Am Mittwoch wurde das Ratshaus besetzt. Der Staat bietet ihnen eine Abfertigung von 300€ pro Arbeitsjahr und Fortbildung, die zwei Jahre bei geringeren Bezügen dauern soll, an. Die Arbeitergewerkschaft hat den Vorschlag am Mittwoch abgelehnt und fordert die Weiterbeschäftigung der Arbeiter bei Zastava und nicht deren Entlassung. Die Regierung lehnt dies jedoch ab, so fehle die Motivation für eine Jobsuche, meint Wirtschaftsminister Mladjan Dinkic in der Zeitung Politika.

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